STUTTGART 21 und die Demokratie – oder: ein bisschen „Stuttgart 21“ ist überall
Geschrieben am 8 November 2010, 17:51 Uhr von Wolfgang Heinrich
Seit Jahren gibt es Widerstand gegen Pläne von BUND, Land und Stadt zur Bauplanung für den neuen Stuttgarter Bahnhof.
Kopfbahnhof-21
stuttgart21.blog
Stuttgart 21 aktuell
Video: Friedliche Demo gegen Stuttgart 21: Menschenmassen
Bisher wurde dort der Widerstand mit Hilfe von gewählten Vertretern und Mächtigen aus Industrie und Wirtschaft durch Mehrheitsbeschlüsse zunächst („scheindemokratisch“?? legal) außer Kraft gesetzt.
Was passiert aber “eigentlich” in Stuttgart? Ist es nur der Widerstand gegen ein bauliches Großprojekt? Und muss deshalb ab sofort auch bei allen anderen Großprojekten bundesweit „Vorsorge“ durch eine gezielte umfangreiche Bürgerbeteiligung getroffen werden, damit Deutschland, Rheinland-Pfalz (Brückenbau über den Rhein),
Niedersachsen (Endlager in Gorleben)
und andere Bundesländer nicht drohen zu einer blockierten Republik zu werden, in der Großprojekte nicht mehr realisiert werden können?
NEIN, hier geht es um viel mehr! Hier geht es um die Diskrepanz zwischen tradiertem Politik-Verständnis mit all seinen nicht mehr zeitgemäßen Verfahrensweisen einerseits und auf der anderen Seite aufgeklärten, kommunikationsaktiven Bürgern, die sich über geeignete Medien mit eigenem guten Sachverstand austauschen.
Es geht nicht vordergründig um mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten und eine Verkürzung der Umsetzungsfristen mit Hilfe von ausgiebigen Bürgerbefragungen.
Es geht um die größte Herausforderung in der Geschichte der Politik, in der Geschichte der Demokratie in einer durch die einschlägigen Medien und Kommunikationsmöglichkeiten im regionalen ebenso wie im globalen Bereich geschaffenen Welt die richtigen Wege zu beschreiten.
Wir alle – aber vor allem die Politiker – müssen uns in allen Bereichen der „Demokratie in Reinkultur“ öffnen. Das wird nicht einfach – aber es wird schneller über uns hereinbrechen und auch schneller umgesetzt werden, als wir uns das heute vorstellen können.
Wer beispielsweise derart unterentwickelte eigene homepages ins Netz stellt wie sehr viele Politiker das tun, kann nicht erwarten, dass er von der jüngeren Generation ernst genommen wird. Er kann nicht glaubwürdig argumentieren, dass er es mit den heutigen Möglichkeiten der lokalen oder gar globalen Kommunikation im politischen und zukunftsplanerischen Raum ernst meint.
Wer im Bildungsbereich nur über Finanzen und Personal schwadroniert statt von grundsätzlich systemreformierenden zeitgemäßen Veränderungen, wird von niemandem mehr als glaubwürdig akzeptiert.
